Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Rahmenbedingungen für Leistungen von 22Orbit in den Bereichen Webdesign, Webentwicklung, Software und laufende Betreuung.

Anbieter

22Orbit Einzelunternehmen, Magdeburg

Stand

16.04.2025

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen 22Orbit Einzelunternehmen und dem Kunden über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Webentwicklung, Software-Entwicklung und verwandter IT-Dienstleistungen.

22Orbit Einzelunternehmen
Nicolaistraße 5
39124 Magdeburg, Deutschland
E-Mail: info@22orbit.de

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Arbeiten zustande.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

3. Leistungen

Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Webdesign und Webentwicklung, E-Commerce, Software-Entwicklung, Hosting, Wartung sowie Beratung und Projektmanagement.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem Projektvertrag.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Mitwirkung, insbesondere zur rechtzeitigen Bereitstellung aller erforderlichen Inhalte, Daten und Informationen.

Dazu gehören auch die Benennung eines fachlich qualifizierten Ansprechpartners, zeitnahe Freigaben sowie die Bereitstellung technischer Voraussetzungen.

Verzögerungen aufgrund mangelnder Mitwirkung berechtigen den Anbieter zur angemessenen Verlängerung von Fristen und zur Berechnung entstehender Mehrkosten.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zum Zeitpunkt der Leistungserbringung.

Bei Projekten wird in der Regel eine Anzahlung von 50 Prozent bei Auftragserteilung fällig, der Restbetrag bei Projektabschluss.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

6. Lieferzeiten und Leistungsfristen

Lieferzeiten und Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.

Fristen verlängern sich angemessen bei höherer Gewalt, unvorhersehbaren Hindernissen, fehlender Mitwirkung des Kunden oder nachträglichen Änderungswünschen.

7. Urheberrecht und Nutzungsrechte

Alle Arbeiten des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt.

Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.

Änderungen an den Arbeiten durch Dritte sind nur mit schriftlicher Zustimmung des Anbieters gestattet.

Der Kunde stellt sicher, dass alle bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind.

8. Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet die Erbringung der Leistungen nach dem Stand der Technik.

Mängel sind unverzüglich schriftlich zu rügen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

Bei berechtigten Mängelrügen wird der Anbieter nach seiner Wahl nachbessern oder die Leistung erneut erbringen.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

9. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Vertraulichkeit

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.

Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

Ausgenommen sind Informationen, die allgemein bekannt sind oder werden.

11. Kündigung

Dauerverträge können von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Bei Kündigung durch den Kunden sind bereits erbrachte Leistungen zu vergüten.

12. Datenschutz

Der Anbieter beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.

Details zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung.

Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Magdeburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Änderungen dieser AGB werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb von 6 Wochen widersprochen wird.

Stand: 16.04.2025 | 22Orbit Einzelunternehmen